LNG-Beschleunigungsgesetz: Schneller Infrastruktur-Aufbau sichert langfristig Versorgung

• Nur LNG-Transporte bieten nachhaltige Alternativen zu russischem Pipelinegas
• Kehler: „Die vorgesehenen Maßnahmen erleichtern Zulassung und Bau der Terminals und können eine Vorbildfunktion für weitere Energiewendeprojekte in Deutschland entwickeln.“
• Vorgaben für LNG-Anlagen setzen wichtige Signale für klimaneutrale Transformation der Gaswirtschaft

Berlin, 12. Mai 2022. Der Deutsche Bundestag hat sich in erster Lesung mit dem sogenannten LNG-Beschleunigungsgesetz befasst. Der Gesetzentwurf sieht Regelungen vor, mit denen landgebundene und schwimmende LNG-Terminals sowie die erforderlichen Leitungen schneller entstehen können und gleichzeitig langfristig für klimaneutrale Energieträger genutzt werden können. Der Branchenverband Zukunft Gas sieht in dem Vorhaben einen wichtigen Schritt zu einer höheren Versorgungssicherheit und ein wichtiges Signal für den Gasumstieg, den Transformationskurs der Gaswirtschaft.

Auch elf Wochen nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine ist Deutschland weiter in hohem Maße abhängig von Gasimporten aus Russland. Um die Versorgung in Deutschland und Europa sicherzustellen, müssen die Gasbezugsquellen schnell diversifiziert werden. Unabdinglich ist dafür der Aufbau von LNG-Infrastrukturen. LNG ist verflüssigtes Erdgas. Es kann per Schiff zu Terminals transportiert und von dort ins Gasnetz eingespeist werden. Dr. Timm Kehler, Vorstand des Branchenverbandes Zukunft Gas, begrüßt daher den Entwurf für ein LNG-Beschleunigungsgesetz: „Da die Möglichkeiten begrenzt sind, unseren Gasbedarf kurzfristig durch erneuerbare Energien oder Pipelineimporte zu decken, benötigt Deutschland rasch eigene LNG-Terminals. Alternativen zu Pipelinegas können nachhaltig nur über den globalen LNG-Markt und LNG-Transporte nach Deutschland und Europa entwickelt werden.“ Da stationäre Terminals frühestens 2026 ans Netz gehen können, müssen kurzfristig für den Übergang auch schwimmende Speicher- und Regasifizierungseinheiten (sogenannte FSRUs, Floating Storage and Regasification Units) eingesetzt werden.

Die im LNG-Beschleunigungsgesetz vorgesehenen zulassungs- und genehmigungsrechtlichen Erleichterungen können nach den Worten von Zukunft-Gas-Vorstand Kehler Vorbildcharakter haben: „Die materiellen Zulassungsvoraussetzungen für eine LNG-Energieversorgung bleiben unangetastet. Mit der Beschleunigung der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen löst die Bundesregierung aber Genehmigungsbremsen. Das erleichtert die Zulassung und den Bau der LNG-Terminals und kann als Blaupause für weitere Energiewendeprojekte in Deutschland dienen, beispielsweise für den dringend notwendigen Ausbau der Stromnetze und den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien.“ Insgesamt, so Kehler weiter, „trägt der Entwurf den deutschen und internationalen Klimazielen Rechnung und gibt den Investoren zugleich eine Langfristperspektive für den Import von klimaneutralen Energieträgern und Planungssicherheit. Die Bundesregierung erkennt den Bedarf von Energieimporten an und öffnet so einen Weg für eine auch langfristig verfügbare und zukunftssichere Infrastruktur.“